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EU - Rat, Kommission, Parlament

Noch weniger Demokratie in Europa? Geht das? Schäuble ist offenbar dafür.

Bei ANTI-SPIEGEL habe ich heute Morgen eine kluge Analyse zum Vorschlag Schäubles gelesen, das Einstimmigkeitsprinzip in der EU aufzugeben, bzw. aufzuweichen und zudem als nächsten Schritt des Souveränitätsverzichts der Mitgliedsstaaten, das Haushaltsrecht der Parlamente an Brüssel  abzugeben. Den Artikel habe ich am Ende dieses kurzen Beitrags verlinkt. Er ist lesenswert, um nicht zu sagen, „ein Muss“. Wer schon länger bei mir mitliest, weiß, dass ich mich ebenfalls immer wieder intensiv mit dem Zustand von Demokratie ||| … weiterlesen

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CDU

Tausendundeine Macht

Nun kommen Sie also zusammen, die 1001 Delegiertinnen und Delegierten, in Hamburg, wo das Atlantik an der Alster als Tagungshotel gerade gut genug ist, um einen Hauch vom Flair der großen weiten Welt auf die eher altbackene CDU fallen zu lassen. Geld genug scheint der Schatzmeister der Christlichen ja in der Kasse zu haben, um sich diese Absteige leisten zu können. So wird das Ambiente sicherlich geeignet sein, um dem teuersten unter den Kandidaten den ||| … weiterlesen