Bundeswehr

Der Kanzler der drei Ukraine-Kriegs-Prinzipien

Unser aller Bundeskanzler, nur zur Erinnerung: Olaf Scholz, hat im Hinblick auf den gestern begonnenen Gipfel des Europäischen Rates am Mittwoch im Bundestag eine Regierungserklärung abgegeben. Das Bundespresseamt hat daraus im Newsletter „Bundesregierung aktuell“ vom 22. März 2024 folgende Nachricht gemacht: „Am Mittwoch hat der Kanzler zum Europäischen Rat eine Regierungserklärung abgegeben. Er erläuterte seine drei Prinzipien der Ukraine-Politik: Wir unterstützen die Ukraine so lange es nötig ist. Die NATO darf nicht Kriegspartei werden. Und ||| … weiterlesen

Ampel

Aus der Bütt: Defaunisierung der Fahrgeschäfte

Aus Gründen, die hier zu nennen, bereits den in diesen Gründen begründeten Straftatbestand erfüllen, in schweren Fällen auch übererfüllen würde, hat PETA, das Sturmgeschütz einer am östlichen Horizont heraufziehenden, noch namenlosen „Kratie“ gefordert, den Einsatz von Karussellpferden in stationären und nichtstationären Fahrgeschäften gleichermaßen zu verbieten, ohne jedoch bereits allgemein zustimmungstaugliche Vorschläge für den gebotenen Ersatz vorzulegen. Es ist zu hoffen, dass dieser das Tierwohl fördernde Ansatz noch aufgegriffen wird, so lange die Ampel die Regierungsmacht ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Rollgeld – der Haushalt 2024

PaD 48 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 48 2023 Rollgeld – der Bundeshaushalt 2024 In vorweihnachtlich-besinnlicher Stimmung ist mir, beim Meditieren über die Haushaltsbeschlüsse der Ampel, eine Figur aus meiner frühen Kindheit eingefallen. Der Fuhrmann Fischer Fuhrmann Fischer war ein stets mürrisch wirkender Mittvierziger von hagerer Gestalt. In den 1950er Jahren sah man ihn beinahe täglich, wie er mit einer alten Wehrmachts-Feldmütze auf dem Kopf neben dem Gaul, der den Pritschenwagen ziehen ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Olaf Scholz ist aufgetaucht und hat zum Haushalt gesprochen

Das hat mich glatt überwältigt. „Ein so wichtiger, so überzeugender, so beruhigender Text“, dachte ich mir, „hat es nicht verdient nur auf den Seiten der Bundespressestelle zu erscheinen. Der muss allgemein verbreitet und Allgemeingut werden, herrenloses Volksvermögen sozusagen!“ Also bin ich mit immer noch vor Freude zu Berge stehenden Haaren vor die Kamera geeilt, um Sie mit „3 Minuten mit Kreutzer“ zu den bestinformierten Bürgern dieses unseres Landes werden zu lassen. Scholz ist aber, wenn ||| … weiterlesen

Bayern

Der inflationäre Ruf nach dem Deutschland-Pakt

Der Unterschied zwischen einem Vertrag oder einer Vereinbarung und einem Pakt, lässt sich daran festmachen, dass der Vertrag gewöhnlich ohne Emotionen auskommt, während ein „Pakt“ ohne emotionale Basis kaum zu haben ist. Der Vertrag begründet gewöhnlich ein kooperatives Verhalten eigenständiger Partner, während der Pakt einen Zusammenschluss beschreibt, ein gemeinsames Handeln, dem individuelle Interessen im Kampf gegen einen gemeinsamen Feind untergeordnet werden. Mir fällt da zum Beispiel der „Hitler-Stalin-Pakt“ ein, oder, in der extemsten Ausprägung, der ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Wenn alle Dämme brechen

Was hat Olaf Scholz mit Marcus Iunius Brutus gemein? Nichts natürlich. Ist ja ein ganz anderes Jahrtausend. Dabei gilt es zu berücksichtigen, dass auch William Shakespeare, als er die Rede des Marcus Antonius in dichterischer Freiheit nachempfunden hat, schon in einem ganz anderen Jahrtausend lebte. Von daher ist die darin oft wiederholte Floskel: „… und Brutus ist ein ehrenwerter Mann“, eine rhetorische Stilübung, gezielt auf das Theaterpublikum der seinerzeitigen Zeit, das verstehen sollte, es sei ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Olaf „Blitzreisender“ Scholz

Inmitten seiner „Lieben“ in Schloss Meseberg sind Olaf Scholz die Strapazen seiner Blitzreise in die USA nicht mehr anzusehen. Es ist auch nicht festzustellen, dass das geheime Thema dieser Reise im Regierungskreis Thema gewesen sei. Der Versuch, den Blitzbesuch des deutschen Bundeskanzlers in Washington zu analysieren, endet – nach Abwägung der Wahrscheinlichkeiten – mit einer sehr überraschenden Erkenntnis. Der Reihe nach: 80 Minuten soll das Vier-Augen-Gespräch zwischen Joe Biden und Olaf Scholz gedauert haben. Das ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Bundespolitik

Hans im Unglück – Der nächste Akt des Leoparden-Dramas

Simplify your life! Diese Aufforderung, die glücklich machen soll, indem man sich von allem trennt, was einen belastet, oder was man für eine gewisse Zeit nicht mehr benutzt hat, verführt dazu, in einen wahren Wegwerf-Rausch zu verfallen, an dessen Ende man mit leeren Händen dasteht. Das ist die Lehre aus dem Märchen „Hans im Glück“, es ist aber auch die Glücksverheißung des WEF: „Ihr werdet nichts mehr besitzen, aber glücklich sein!“ Der Zustand, nichts mehr ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

MERKEL HÄTTE DAS RÜCKGÄNGIG GEMACHT

Vorrundengruppenspielphasen-Aus? Unverzeihlich! Merkel  hätte das rückgängig gemacht. Und was tut Scholz? Was tut Scholz, der es für ausreichend gehalten hat, Nancy Faeser mit jener Binde nach Katar zu schicken, der schon nach einmaligem Tragen ein ewiger Platz im deutschen Haus der Geschichte zugesichert wurde? Vermutlich wird Scholz vor ein Mikrofon treten und etwas sagen. Sinngemäß vielleicht das: „Die DFB-Auswahl hat mit ihrem entschlossenen Auftreten in Katar gezeigt, dass der Wille, Zuverlässigkeit und Kontinuität zu zeigen, ||| … weiterlesen