Kein Bild
Deutschland - Bürgerrechte

Hartz&Heil&Harbarth Eine Gratwanderung

Das Bundesverfassungsgericht ist in einer ausgesprochen prekären Situation. Anders als die Menschen, um die es in dem Verfahren um die Hartz-Sanktionen geht, aber nicht in materieller Hinsicht. Das Robenprekariat durchleidet einen Loyalitätskonflikt. Einerseits haben die Verfassungrichter nämlich am 9. Februar 2010 selbst festgestellt, dass die Hartz-Leistungen so bemessen sein müssen, dass damit das „verfassungsrechtliche Existenzminimum“ gewährt wird. Aus den Leitsätzen zum damaligen Urteil zu zitieren, macht richtig Spaß: … sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - Soziales

Hartz-IV- Sanktionen – Ihre Erfahrungen sind gefragt – Eilt!

Wichtige Umfrage Am 15.01.2019 findet die mündliche Verhandlung vor dem Verfassungsgericht zum Thema Sanktionen im SGB II statt. Gerade eben wurde ich informiert, dass der Verein Tacheles-Sozialhilfe eine Umfrage gestartet hat, um Erfahrungen von Menschen zu erfassen, die im Hartz-IV-Bezug stehen oder standen oder als Mitarbeiter von Beratungsstellen, Beschäftigungsträgern, Sozialdiensten, Job-Centern etc. oder als Rechtsanwälte oder Betreuer tätig sind oder waren. Die Ergebnisse dieser Umfrage, an der Sie noch bis zum 10. Januar online und ||| … weiterlesen

Kein Bild
Deutschland - allgemein

Deppertencamp

Die SPD mal wieder. Und wenn ich nicht mehr weiterweiß, dann gründe ich ’nen Arbeitskreis. Was aus dem Debattencamp herauskommt, ist vorhersagbar: Jede Menge von aufgewärmten (recycelten) Schlagworten, Halbsätzen, Parolen, Denkanstößen aus der Requisitenkammer der Sozialdemokratie und die erschöpft ausgesprochene Erkenntnis: „Gut, dass wir wieder einmal darüber gesprochen haben!“ Das Schauspiel trägt den verschämt verschwiegenen Untertitel: Demokratie paradox Früher gab es erst die Anliegen, Vorstellungen und Ziele, auch Visionen  und Utopien, die von Vordenkern in ||| … weiterlesen