Migration und wirtschaftliche Interessen

Immer wieder und von den unterschiedlichsten Seiten wird darauf hingewiesen, die Bundesrepublik vertrete mit ihrer ebenso grenzen- wie zügellosen Migrationspolitik die Interessen der deutschen Wirtschaft.

PaD No. 46 /2018 vom 29. November 2918
als PDF hier verfügbar:    Migration und wirtschaftliche Interessen

Vermutlich ergibt sich diese Auffassung daraus, dass man verzweifelt eine Erklärung für das Regierungshandeln sucht, und weil man keine erkennen kann, schlicht annimmt, es müsse sich einfach auch hier um wirtschaftliche Interessen handeln, und wie die geartet seien, das würde sich schon noch irgendwie herausstellen.

Bis jetzt jedenfalls hat noch niemand auch nur den Ansatz eines Beweises dafür vorgelegt, dass die Einladung zur massenhaften Migration in die deutschen Sozialsysteme und in den Wohnungsmarkt und eventuell auch ein bisschen in den Arbeitsmarkt zu sinnvollen Effekten führt, die volkswirtschaftlich, oder wenigstens  betriebswirtschaftlich von Nutzen seien.

Lassen Sie uns zuerst da hinschauen, wo die Aufgabe einer Regierung darin besteht, die Rahmenbedingungen einer Volkswirtschaft zu optimieren. Deutschlands Wirtschaft war und ist exportorientiert. Deshalb hat Schröder mit seiner Agenda-Politik alles getan, um die Wirtschaft auf Kosten der Arbeitnehmer, der Rentner, der Kinder, der Kranken und aller Nichtreichen massiv zu entlasten.

Um es ganz brutal auszudrücken war es das Prinzip dieser Politik, die Kosten des Sozialstaates erheblich zu senken und den unvermeidlichen Rest zum größeren Teil den Arbeitnehmern noch extra aufzubürden.

Wer durchschaut, was damals in Werk gesetzt wurde, der ahnt, dass nicht nur das Renteneintrittsalter nach hinten verschoben wurde, um Rentenleistungen zu minimieren, sondern dass auch die sinkende Lebenserwartung der GRV-Rentner, also das armutsbegünstigte frühe Ableben, durchaus als Effekt erwartet worden war. Leistungskürzungen der Krankenkassen, Schließung von Krankenhäusern, Fallpauschalen zum Zwecke der blutigen Entlassung haben eben auch nicht nur durch die verfügten Kürzungen Kosten gespart, sondern auch durch die durchaus einkalkulierten Spätfolgen.

Das Fernziel war es, sich dem Ideal anzunähern, über eine Bevölkerung verfügen zu können, die mit der nötigsten schulischen Ausbildung über eine Spanne von etwa 40 Jahren der Wirtschaft bei Bedarf als Leiharbeiter zur Verfügung steht, um dann möglichst mit Erreichen des Rentenalters in die Grube zu fahren.

Auch allen, die sich nie wirklich um den großen volkswirtschaftlichen Zusammenhang gekümmert haben, sollte jetzt ein Licht aufgehen:

Als Müntefering sagte: „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen!“, hat er den Plan auf genial einfache Weise auf den Punkt gebracht. Nur wer arbeitet, und das für einen möglichst niedrigen Lohn, ist in einer auf den Export ausgerichteten Volkswirtschaft nützlich.

Millionen von Menschen ins Land zu holen, denen alle Voraussetzungen fehlen, um hier je eine sinnvolle Arbeit verrichten zu können, für die ein Arbeitgeber bereit ist, einen Lohn zu bezahlen,  mit der Absicht, die Zuwanderer (Wir schaffen das!) vollständig  so zu alimentieren, wie das eigene Volk, das schadet dem Export ganz erheblich.

Über den dicken Daumen fallen für 1 Million Zuwanderer, wenn sie erst einmal aus den Erstaufnahmeeinrichtungen heraus sind, immer noch jährlich Kosten in der Größenordnung von 15 bis 20 Milliarden Euro an. Darin sind die hohen Mieten für Bruchbuden ebenso enthalten, wie die beitragsfreien Leistungen des Gesundheitswesens, die Anwalts- und Gerichtskosten für die Prozesslawine um Asyl und Bleiberechte, die steigenden Personalkosten der Polizei und nicht zuletzt die  Beschaffung der Betonpoller rings um alle Weihnachtsmärkte und Volksfeste. Nicht enthalten sind die zusätzlichen demoskopischen Folgen aus Familiennachzug und Geburtenzuwachs.

Diese Kosten belasten schlussendlich einzig den Export.

Nun kann man sagen, 15 bis 20 Milliarden Euro, das ist, neben einem Exportvolumen von 1,3 Billionen Euro nicht viel, so um die 1,5%, das ist doch zu verkraften. Aber: Es geht der Wirtschaft ja nicht um den Umsatz, sondern um den mit dem Umsatz erzielten Gewinn, und der ist eben deutlich niedriger als 1,3 Billionen, so dass eine Million vom Staat dauerhaft zu alimentierender Zuwanderer eher 15 bis 20 Prozent des Gewinns auffrisst, was schon zu massiven Protesten der Wirtschaft führen müsste.

Es ist nicht schwer, sich auszurechnen, wie wenige zusätzliche Millionen Zuwanderer es braucht, um die deutsche Exportwirtschaft von der Blüte in die Pleite zu treiben.

Keine Sorge, das wird nicht gleich geschehen. Stattdessen wird das Sozialsystem erst noch einmal zusammengestrichen und eine neue Definition des Existenzminimums geschaffen. Dies hat aber zur Folge, dass dann auch die sowieso schon kränkelnde Binnenwirtschaft mangels Kaufkraft der Bevölkerung in eine bedrohliche Schieflage gerät. Der Staat selbst wird noch einmal massiv Personal abbauen und damit das Problem nur verschärfen.

Darauf zu setzen, dass die Deutschen sich willig in Verhältnisse prügeln lassen, wie sie jetzt schon in Griechenland herrschen, um sich danach auf dem Level Venezuelas wiederzufinden, ist eine grob fahrlässige Annahme.

Stattdessen wird es eher so kommen, dass sich die getretenen Deutschen mit den inzwischen ebenso getretenen Zuwanderern gemeinsam auf beiden Seiten der Barrikaden wiederfinden, während Polizei und Bundeswehr einfach überall, wo es zu Zusammenrottungen kommt, nur noch draufhalten bis der elektrische Strom ebenso ausbleibt, wie der Nachschub an Munition. Bürgerkrieg. Millionen Tote. Ende der deutschen Wirtschaft. Verbrannte Erde. Niemand der wie 1946 in die Hände spuckt und aus dem Wiederaufbau heraus ein Wirtschaftswunder vollbringt. Billionen verlorenen Kapitals.

Ist das im Sinne Deutschlands, im Sinne der deutschen Regierung, kommt es noch irgendwie in die Nähe der Formel des Amtseides?

Nein. Das ist nicht der Fall.

Hier wird ein volkswirtschaftliches Fiasko sonders gleichen angerichtet, für das es an anderer Stelle sehr gute Gründe geben müsste, sollte es gerechtfertigt werden können.

Daher ein kurzer Blick auf die betriebswirtschaftlichen Auswirkungen. Welche Branchen, welche Unternehmen gewinnen durch die Zuwanderung, welche verlieren?

Es sieht auf den ersten Blick so aus, als sei vor allem die Bau- und Immobilienwirtschaft der große Gewinner, weil ja schließlich Wohnraum geschaffen werden muss, und die sowieso schon herrschende Knappheit die erzielbaren Mieten (und Renditen) explodieren lässt.

Die Frage ist, wie lange kann  das durchgehalten werden? Das hohe Niveau der Mieten wird ausschließlich durch die staatlichen Eingriffe in den Mietmarkt gestützt.

Das  geht, solange die Staatseinnahmen es zulassen, die Zuschüsse zur Miete und den Heizkosten in der jetzigen Höhe auch bei weiterem Zustrom in die Leistungsseite der Transfersysteme zu leisten.

Wenn hier eines nicht allzu fernen Tages die notwendigen Abstriche gemacht werden müssen und vielleicht zugleich die neue Grundsteuer die Vermieter zusätzlich belastet, kann aus dem Betongold für viele Anbieter sehr schnell der Betonschuh werden, der für sicheren Stand am Grund des Pleitensees sorgt.

Man hat diese Branche über die Jahre gehätschelt und gegen die Einkommenslage der Mieter durch massive Subventionen am Leben gehalten. Dass es mit wachsenden Belastungen durch Zuwanderer in den vom Staat finanzierten Wohnungsmarkt nicht auf alle Zeiten so weitergehen kann, ist offensichtlich. Die Frage ist nur, wann die Statik der  fragilen Konstruktion nachgibt. Dann allerdings heißt es: Rette sich wer kann!

Neben der Bau- und Immobilienbranche könnte natürlich auch der Einzelhandel generell profitieren, doch dies ist  letztlich ein Trugschluss. Der Euro, den der staatlich alimentierte Zuwanderer bei Aldi an der Kasse liegen lässt, ist ein Steuer-Euro, der einem für sich selbst sorgenden, berufstätigen Menschen vorher weggenommen werden muss.

Nur wenn Aldi zusätzliche Regaleinräumer und Kassierer beschäftigen sollte, um der Mehrarbeit, die der Mehrumsatz verursacht, Herr zu werden, könnte der „wandernde Taler“ sinnvoll in Einkommen verwandelt und noch einmal umgesetzt werden. Doch ob in einem Aldi-Laden am Tag 50.000 Euro umgesetzt werden oder 51.000, das spielt für den Personalbedarf des Discounters praktisch keine Rolle.

Sicher, ein Teil dessen, was dafür über zusätzliche Steuern eingenommen werden muss, wäre sonst womöglich aufs Sparbuch gewandert, doch auf der  anderen Seite muss festgehalten werden, dass der staatliche Euro, der in den Unterhalt der Migranten fließt, andernfalls zur Verfügung gestanden hätte, um staatliche Investitionen vorzunehmen oder die Gehälter der  Angestellten des Staates zu erhöhen, oder gar den Staatszuschuss zur Rente auszubauen …

Nein, für den Einzelhandel wird die Zuwanderung vielleicht strukturelle Verschiebungen mit sich bringen, aber insgesamt nicht mehr Kaufkraft.

Vor allem von rechts  wird die so genannte Asylindustrie als Gewinner angesehen. Damit sind zwar auch die Schleuser gemeint, die allerdings ihr Einkommen eher nicht in Deutschland generieren und versteuern, vor allem aber das Heer an Beratern und Betreuern und Ausbildern und Anwälten, die benötigt werden, um jenes Fabeltier zu hegen und zu pflegen, das „Integration“ genannt wird.

Gewiss, einige der damit Beschäftigten bezögen sonst selbst Hartz-IV, andere  müssten sich unter Umständen überlegen, ob sie sich mit der eigenen Kanzlei über Wasser halten können – doch allesamt sind sie nicht Produzenten, sondern Dienstleister, kosten also Geld, das niemand eigens zu diesem Zweck mit produktiver Arbeit zusätzlich verdient.

Auch hier sehe ich eher Sparmaßnahmen und Einschränkungen auf uns zukommen, die so manchen Blütentraum vom sicheren Einkommen platzen lassen werden, weil der Augenblick, aber dem das Geld dafür einfach nicht mehr da ist, mit jedem neuen Zuwanderer ein kleines Stückchen näher rückt.

So, wie sich aus der Zuwanderung in einen leeren Arbeitsmarkt, in einen leeren Wohnungsmarkt und in schon krankgesparte Sozialsysteme kein volkswirtschaftlicher Nutzen ableiten lässt, ist er auch in der betriebswirtschaftlichen Betrachtung allenfalls als Strohfeuer, keineswegs aber als nachhaltiger Wachstumsimpuls zu finden. Im  Gegenteil: Nach Erlöschen des Strohfeuers  ist nur noch Heulen und Zähneklappern angesagt.

 

Worum geht es aber dann,
wenn nicht einmal  die  Wirtschaft etwas  davon hat?

Die Erkenntnis ist bitter. Und noch vor 100 Jahren hätte sie auch in Deutschland vollauf genügt, um „die Herrschaft“  vom Thron zu jagen und die Republik auszurufen.

Die Fragestellung war falsch. Wie kann etwas den Interessen der deutschen Wirtschaft dienen, wenn es „die deutsche Wirtschaft“ als geschlossenen Block gar nicht gibt?

Gemessen an Umsatz, Gewinn und Beschäftigtenzahlen ist der wichtigste Teil der Wirtschaft jener, dessen Profiteure als anonyme Kapitalgeber im Hintergrund stehen und die von  ihnen beherrschten Unternehmen nach nicht dokumentierten und im Zweifelsfall empört bestrittenen Weisungen von (gut) bezahlten Geschäftsführern und Vorständen  leiten lassen, gerade so, als hätten sie damit nicht das Geringste zu tun.

Diesen anonymen Giganten gegenüber stehen die kleinen und mittleren inhabergeführten Unternehmen, deren wichtigstes Augenmerk darauf liegt, bloß keinem  der Großen im Weg zu stehen, weil sie sonst plattgemacht werden, oder aufgekauft, und dann erst plattgemacht.

Während die meisten der kleinen und mittleren Unternehmen an den Ort ihrer Niederlassung, an einen Stamm von Mitarbeitern und das Wohlwollen ihrer Hausbank gebunden sind, sind die Großen in jeder Hinsicht mobil und genießen international den Schutz, den nur großes Kapital sich kaufen kann.

Es sind aber die „sesshaften“, regional und national orientierten Kräfte, in welchen das Volk seine ureigensten Interessen, nämlich das Streben nach auskömmlicher Versorgung mit den notwendigen Gütern, nach der dafür erforderlichen zentralen und dezentralen Organisation, sowie nach der Sicherheit – im Inneren, wie nach außen – nicht nur zu formulieren, sondern auch zu realisieren vermag.

Es ist diese, letztlich staatstragende und staatserhaltene, seit Neuem „autochthon“ genannte Gesellschaft, es ist das Volk, das überzeugt ist, sich nur im Rahmen des Nationalstaates, mit selbstgewählten, zum gleichen Volk gehörenden und sich diesem verpflichtet fühlenden Regierungen, nach eigenen Vorstellungen auf Basis eigener Leistungen weiter entwickeln zu können.

Von Tilo Sarrazin habe ich heute auf achgut.com in diesem Aufsatz einen Absatz gelesen, den ich an dieser Stelle einfach einfügen muss:

„Das Ziel geht dahin, zugunsten des allmählichen Übergangs zu einer „Weltregierung“ die natürliche Vernetzung der Staaten durch Globalisierung noch zu forcieren und die Bereiche nationaler Souveränität durch internationale Vorgaben mehr und mehr einzuschränken. Das größte Hindernis sind dabei die gewachsenen Unterschiede von Ethnien, Völkern und Nationen. Diese einzuebnen ist das Ziel, und dazu ist Migration ein probates Mittel. Sie soll, wo immer es geht, forciert werden. Dazu muss sie den Einwanderungsländern als wohltätig dargestellt werden, auch wo dies der Wahrheit nicht entspricht.“

Migration, so wie sie jetzt angeschoben wird, ist im Interesse der großen Gewinner. Es wäre anachronistisch, für diese Personen das lange gebräuchliche Synonym „Kapital“ zu verwenden, was ja immer noch als „Wirtschaftsfaktor“ positiv bewertet werden kann. Nein, es sind „Gewinner“, die so reich und mächtig geworden sind, dass sie gar nicht mehr verlieren können, und die nun feststellen, dass diese Erde, die sie als ihr Eigentum betrachten, durch die gleichzeitige Anwesenheit von 7 Milliarden Verlierern zu einem hässlichen Ort wird.

Es ist relativ gleichgültig, ob es nun 1.000, 2.000 oder 3.000 Familien sind, die man  weltweit zu den großen Gewinnern zählen muss. Relevant ist, dass auch für  die Erzeugung von Luxus und Wohlergehen von 10.000 Clans nie und nimmer 7 Milliarden Menschen benötigt werden.

7 Milliarden, von denen die Intelligenten und Gebildeten vermeintlich stets danach trachten, den Gewinnern ihre Gewinne abzujagen, während der große Rest hauptsächlich damit beschäftigt ist, sich mit allen möglichen Tricks davor zu drücken, mehr zu arbeiten als unbedingt erforderlich ist.

Wären 500 Millionen nicht genug, wie es an den ominösen Georgia Guide Stones zu lesen ist: „Maintain humanity under 500,000,000 in perpetual balance with nature“?

Doch wie erreicht man diesen Aderlass?

Wie schafft man es, nicht nur die Dummen und Faulen, die überflüssigen Nichtsnutze zu eliminieren, sondern zugleich auch die permanente Gefahr einzudämmen, die von den Intelligenten und Gebildeten ausgeht?

Nach meiner Einschätzung ist es überhaupt nicht zu schaffen, und vor allem nicht weltweit.

Denn längst nicht alle Regierungen dieser Welt stehen im erforderlichen Maße unter dem Einfluss der „großen Gewinner“. Wohl aber die wichtigsten Staaten der EU, nämlich Frankreich und Deutschland.

Der Einsatz militärischer Mittel gegen das eigene Volk kommt nicht infrage, wohl aber die Inszenierung eines europäischen Bürgerkrieges.

Die Voraussetzungen für den Bürgerkrieg sind geschaffen, wenn es gelingt, unterschiedliche (ethnisch, religiös, ideologisch) Bevölkerungsgruppen auf engem Raum zu komprimieren und zugleich bedrohlichen Ressourcenmangel und damit eine Konkurrenzsituation herzustellen.

Fehlt es dabei an der gewohnten Führung, an funktionierenden hierarchischen Strukturen in der Exekutive, muss nur noch dafür gesorgt werden, dass Waffen und Munition nicht ausgehen.

Hierin sehe ich den höchst unerfreulichen Zweck, es per GCM zum Menschenrecht zu erheben, dass sich jeder überall wo es ihm gefällt niederlassen können soll und von der dort ansässigen Gesellschaft widerspruchslos, ja sogar mit strafrechtlich verordneter Freude willkommen geheißen werden muss.

Experimentell wurde das schon an vielen Orten ausprobiert. Fast in Perfektion ist es in Libyen gelungen, wo es genügte,

das Volk mit einer Handvoll bezahlter Aufständischer in zwei verfeindete Lager zu spalten,

den allseits anerkannten und für sein Volk klug agierenden Führer Gaddafi zu ermorden und

den Zugang zu den gigantischen Grundwasserreserven zu zerbomben, die Gaddafi erschlossen hatte,

um das Land in ein von den Libyern selbst nicht mehr auflösbares Chaos zu stürzen, dessen Intensität sich ganz einfach über die Zufuhr von Waffen regeln lässt.

Nun ist es relativ einfach, einen „Führer“ auszuschalten. Eine  ganze Regierung samt Parlament auszuschalten ist schon schwieriger, weshalb es günstiger erscheint, wenn  die Regierung zur Mitarbeit gewonnen wird.

Mitarbeit heißt hier schlicht, das Volk alleine lassen, auf seine Bedürfnisse nicht eingehen, sich von ihm absetzen, stattdessen ein Regiment der Denunziation und des medialen Rufmordes installieren, das jeden klaren Gedanken und jegliche Kritik am Regierungshandeln erbarmungslos abstraft, so dass das Volk feststellt, dass es von der Regierung alleine gelassen wurde und nichts mehr zu erwarten hat, während es – durch massive Propaganda eingeschüchtert – weiterhin vor all jenen ängstlich zurückweicht, die das Spiel durchschaut haben und zum Widerstand aufrufen.

Es genügen wahrscheinlich wenige Tage totaler Stromausfall, um aus Deutschland einen failed state zu machen, der genau so wenig wieder unter Kontrolle zu bekommen ist, wie Libyen. Dass unsere Stromnetze immer mehr auf einen solchen Blackout hin optimiert werden, ist auch kein Geheimnis mehr.

Auch wenn nach Wochen oder Monaten das Gröbste überstanden sein sollte, wird keine neue stabile Ordnung  entstehen, weil diejenigen, die dazu in der Lage wären, entweder kein Interesse daran haben oder gewaltsam daran gehindert werden.

Mangelversorgung,  Kriminalität und Faustrecht sorgen für ein massives Absinken der Lebenserwartung. Damit wäre das Ziel erreicht.

Ich wiederhole  jedoch: Ich glaube nicht daran, dass  es soweit kommt.

Den Kräften, die darauf hingearbeitet haben, läuft die Zeit davon. Die Tatsache, dass wichtige Staaten den GCM  in Marrakesch nicht unterschreiben werden, macht es auch für die Unterzeichnerstaaten relativ einfach, sich später wieder davon zu distanzieren, insbesondere dann, wenn jene Folgen eintreffen, vor denen die Nichtunterzeichner gewarnt haben.

Die wütenden Aufstände der Franzosen in den gelben Warnwesten könnten darauf hindeuten, dass der Rothschild-Mann Macron womöglich fällt, noch bevor die deutsche Merkel das Kanzleramt räumt. Die „En marche“-Bewegung ist bereits in Auflösung begriffen und wird den dann anstehenden Le Pen Sieg nicht mehr verhindern können.

Doch auch der Michel schläft nicht mehr.

Merz, Spahn und Kramp-Karrenbauer verweigern sich zwar dieser Einsicht, doch der Ruf „Merkel muss weg“, der von einer regierungsfähigen Mehrheit der Wähler ausgestoßen wird, bringt eine Sehnsucht zum Ausdruck, die derzeit von der CDU – egal mit welchem Vorsitzenden – in keiner Weise befriedigt werden kann. Von SPD und Grünen übrigens ebenso wenig.

Regulär stünden uns noch knapp drei Jahre Merkel/GroKo bevor. Was das in Bezug auf die weiterhin nicht aufgehaltene, freie Migration über offene Grenzen bedeutet, kann sich jeder selbst ausmalen. Was es in Bezug auf die Gefahr ausufernder bürgerkriegsähnlicher Zustände bedeutet, ebenfalls.

Die nächste Chance, Merkels Verständnis davon, was es heißt, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, die rote Karte zu zeigen, kommt mit der Wahl zum EU-Parlament im Frühjahr.

Denken Sie bitte jetzt schon einmal darüber nach, wem Sie dann Ihre Unterstützung gewähren wollen.