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Deutschland - allgemein

Kampfauftrag der Demokratie

Noch darf man zitieren. Das kann sich ändern, wenn das EU-Parlament bei der Abstimmung über das Leistungsschutzrecht so votiert, wie es sich die Hüter der veröffentlichten Meinung vorstellen. Für den Fall habe ich mir vorgenommen, eine letzte Hintertüre zu nutzen. Online wird dann nichts mehr von mir zu finden sein, aber wer sich für meinen Newsletter angemeldet hat, wird dann eben über den Newsletter versorgt. Vielleicht melden Sie sich vorsichtshalber jetzt schon an … Doch ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Gewalt als Problemlösungs-Strategie

Gestern Abend in der Tagesschau um 20.00 Uhr. Nach einer Eloge auf Lindner und die FDP folgte bald  die Berichterstattung über Macrons Gelbwestenproblem, das sich am Sonntag in gewaltfreien Gelbwestenfrauen-Protesten gezeigt hatte, während am Tag zuvor die Proteste der Männer von gewalttätigen Auseinandersetzungen mit den Sicherheitskräften „überschattet“ waren. Madame Muriel Pénicaud, die französiche Hubertus Heil, also Arbeitsministerin, erschien auf dem Bildschirm, und der Übersetzer sagte, sie habe gesagt: Gewalt hat noch nie ein Problem gelöst. ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Nutzen für Macron? Eher nicht.

Einige Kommentatoren gehen davon aus, dass der Anschlag von Straßburg „wie gerufen“ gekommen sei, um die Gelbwesten einzuhegen. Teils, weil sich die Menschen immer um ihre Führer scharen, wenn ein äußerer Feind auftritt, teils weil das erweiterte Ausnahmerecht ein gutes Werkzeug sei, Demonstrationen zu verhindern. Ich teile diese Einschätzung nicht. Die Situation in Frankreich ist zwischen dem Lager der Gelbwesten und dem Einzelgänger Macron so zugespitzt, dass sich niemand um diesen scharen wird, weil er ||| … weiterlesen

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Terrorismus

War wohl ein geistig verwirrter Gefährder

Ein Weihnachtsmarkt ist zwar mehr Markt als alles andere, aber eben doch auch eines jener  Accessoires, die der noch schwach christlich geprägte Mitteleuropäer braucht, um sich für die bevorstehenden Feiertage so recht in Stimmung zu bringen. Mit Glühwein und Bratwurst härten sich die Erwachsenen gegen den unschuldigen Blick strahlender Kinderaugen ab und frönen dem eigenen abgebrühten Zynismus. Die ganz Alten, die fast wieder so unschuldig schauen können wie die ganz Kleinen, bleiben dem Trubel lieber ||| … weiterlesen