Ampel

Der verklärte Blick des SPD Generalsekretärs – oder – Kevin allein zu Haus

SPD will Scholz erst im Sommer 2025 zum Kanzlerkandidaten küren Das vermeldet heute die Nachrichtenagentur dts (Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH, Halle an der Saale),  und bezieht sich dabei auf Kevin Kühnert. Kevin Kühnert soll das gegenüber dem (sinkenden) STERN damit begründet haben, dass das Regieren leiden könnte, sollte die „Kanzlerpartei“ schon Monate vor der Wahl  auf Wahlkampf getrimmt werden. Und weil bei der SPD personelle Klarheit herrsche, sei das problemlos möglich. Sorry. Für mich ist ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

SPD und Schulden – nur noch komisch

Während Olaf Scholz für Robert Habeck die Fantastilliarden aus Lindners Haushaltskasse hervorzaubert als gäbe es kein Morgen, sorgt sich die mitverantwortliche Regierungspartei um die wachsende Verschuldung. Natürlich nicht um die wachsende Verschuldung, die der Staat seinen Bürgern aufbürdet, sondern um die wachsende Verschuldung, die sich die Verbraucher zusätzlich selbst aufbürden könnten, sollten sie auf die Werbeversprechen der Wirtschaft hereinfallen. Könnte es sein, dass da jemand auf den Trichter gekommen ist, dass aus der Addition von ||| … weiterlesen

Sterbende Partei Deutschlands

Gute, gute Zuversicht – um die Scholz die SPD kämpfen lassen will

Ich habe mir die einstündige Parteitagsrede des SPD-Mitglieds Olaf Scholz live auf Phönix angehört. Natürlich habe ich nicht erwartet, dass er diese Bühne nutzen würde, um selbstkritische Töne anzuschlagen, aber den einen oder anderen verräterischen Zungenschlag hatte ich schon erwartet. Nun, auch darin wurde ich enttäuscht. Was folgt sind keine wörtlichen Zitate aus der Rede. Es handelt sich um meine Interpretation, verbunden mit dem Versuch, alles Gesagte irgendwie auf einen Nenner zu bringen. Olaf Scholz ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Lars mit dem Kriegsbeil

Die ersten Informationen vom SPD-Parteitag zeigen einen, das Kriegsbeil schwingenden Lars Klingbeil – zumindest wenn man seine Ansage, kämpfen zu wollen, noch ernst nehmen will. Die SPD steht nach zwei Regierungsjahren unter mit Scholz mit dem Rücken zur Wand, von 25,7 Prozent bei der Bundestagswahl sind noch 13 Prozent übrig (INSA, 5.12.23), und selbst wenn man sich an den höchsten Ausschlägen des Stimmungsbarometers orientiert (17 Prozent bei Allensbach und Emnid am 23.11. und 2.12.), ist ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Zwergenaufstand der Gewerkschaften

PaD 9 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 9 2023 Zwergenaufstand der Gewerkschaften Kaum sind gender-pay-gap-day und Welt-Frauen-Tag pflichtgemäß mit Worthülsensalven abgearbeitet, stehen die Gewerkschaften in bekannter Uneinigkeit schon wieder auf und demonstrieren sowohl gegen die Deindustrialisierung (IG Metall, IG Bau und IG BCE), als auch für die Beschleunigung der Verkehrswende (Ver.di). Gibt es denn keinen DGB mehr, der in der Lage wäre, diese Zersplitterung in widersprüchliche  Stoßrichtungen  zu erkennen und zu unterbinden? ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Sommerzeit wird bis Ende März verlängert

Die Energiesparwelle, von interessierter Seite losgetreten, mit dem Ziel, trotz aller Widrigkeiten gut über den Winter zu kommen, verwandelt sich allmählich in eine Massenpanik. In der Fülle der Wortmeldungen aus allen Kreisen von Politik, Wirtschaft und Philantropie ist es inzwischen unmöglich geworden, den Wahrheits- und Ernsthaftigkeitsgehalt der Nachrichten zu überprüfen. Es gilt, frei nach Toyota: Nichts ist unmöglich. So soll der Chef des Automobilherstellers Audi, Markus Duesmann, gegenüber der Süddeutschen Zeitung orakelt haben, dass es ||| … weiterlesen

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CDU

Über die Allgegenwart totalitärer Machtstrukturen

PaD 4 /2022 – Totalitäre Machtstrukturen – hier auch als PDF verfügbar: PaD 4 2022 Totalitäre Machtstrukturen Was haben Hans Küng, Max Otte und Tilo Sarrazin gemeinsam? Alle drei haben den Versuch unternommen, eine an ihrer Dogmatik erstickende Massenorganisation von innen heraus zu reformieren. Das Ergebnis: Bei Hans Küng der Entzug der kirchlichen Lehrerlaubnis, bei Tilo Sarrazin der Parteiausschluss und bei Max Otte der Beschluss, den Parteiausschluss zu betreiben. Was haben Horst Köhler, Hans-Georg Maaßen ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Bundeskanzlernden-Casting beendet

And the winner is: Olaf Scholz. Manche meiner Leser mögen sich noch daran erinnern, wie sich im Januar 2021, ein Mann, der meinte, sein Name tue nichts zur Sache, bei Sabine Gnadenlos-Hempel vom Planungsbüro Wunsch & Wille vorstellte. Kanzler wolle er nicht werden, sagte er, nur Kandidat, aber ein guter Kandidat, einer, an den sich die Leute erinnern. Seither sind rund 11 Monate vergangen. Die Grünen, im Januar bei etwa 18 Prozent gelegen, plusterten sich ||| … weiterlesen

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CDU

Noch sind die Würfel nicht gefallen

Für alle noch Unentschlossenen, Verwirrten und Fuchsteufelswilden unter den Wahlberechtigten. Am Ende des Wahlkampfes, der Auszählungen und Koalitionsverhandlungen steht ein neues Kabinett. Finden Sie in Wolfsgangs Setzkasten die Elemente für Ihr bevorzugtes Gruselkabinett. Nur wer mitspielt, kann gewinnen. – – – – – – – – – – – – – –

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Energiewende

Das größte Klimapaket aller Zeiten

  Als das Paket fertig geschnürt war, gab es keinen Weg mehr zurück. So ähnlich könnte es auch beim Turmbau zu Babel ausgesehen haben, allerdings ohne grüne Schleife.   Noch einen: Sigmar Gabriel erklärte, die Grünen würden mit der Ankündigung eines „Klima-Ministeriums mit Veto-Recht“ Volksverdummung betreiben, weil das Umweltministerium schon immer ein Veto-Recht gehabt habe. Das ist leider nicht ganz richtig, bzw. auf die Verinnerlichung dessen zurückzuführen, was in D „Gewaltenteilung“ heißt: Die Regierung diskutiert ||| … weiterlesen