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Deutschland - allgemein

Wer schreibt, der bleibt.

Paukenschlag am Donnerstag No. 13 /2019 Hier auch als PDF Pad 13 2019 wer schreibt der bleibt Wer schreibt, der bleibt, war früher eine beliebte Redewendung, die besonders gerne und berechtigt auf die Verfertiger von Sitzungs- und Besprechungsprotokollen angewendet wurde. Diese hatte nämlich zwei Vorteile. Einerseits konnten sie sich, ins eifrige Notizenmachen  vertieft, eigener, eventuell problematischer Meinungsäußerungen enthalten, andererseits galt letztlich eben nicht mehr das längst verhallte gesprochen Wort, sondern der Wortlaut des Protokolls, nicht ||| … weiterlesen

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Bayern

Webers EU: Umbau zur Dämonokratie

Manfred Weber, der Niederbayer aus Niederhatzkofen bei Rottenburg an der Laber, der als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei gerne zum neuen Präsidenten der EU-Kommission ernannt werden möchte, scheint zu oft dem Spektakel beigewohnt zu haben, das alle Jahre im nur hundert Kilometer entfernten Furth im Wald aufgeführt wird, wo man sich eine Gaudi daraus macht, einen selbstgebastelten Drachen publikumswirksam abzustechen, nur um denselben Drachen im nächsten Jahr wieder aus der Lagerhalle zu ziehen und erneut abzustechen. ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Ur Ur Heber Ur Heber Recht Ur Heber Rechts Reform Ur Heber Rechts Reform Eiferer

Dieses Parlament, das die Zeitumstellung in der EU 2021 abzuschaffen geruhte, hat wohl ungefähr zeitgleich beschlossen, das Internet auf ein vorerst für gerade noch eträglich gehaltenes Maß einzudämmen. (Wir machen einen Schritt, warten ein bisschen, ob es einen Aufschrei gibt … und so Juncker weiter …  bis es kein Zurück mehr gibt.) Irgendwie wohnt der Menschheit immer die Lust inne, das Verbotene zu tun. Aber erst mit der Digitalisierung wird es möglich, das Ausleben der ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Untergang mit Sang und Klang – Deutschland in der EU

PaD 12 /2019 Hier als PDF verfügbar:pad 12 2019 Untergang mit Sang und Klang   Untergang mit Sang und Klang Ohne Sang und Klang kann jeder. Wenn die Europäische Volkspartei, das Sammelbecken der einst Konservativen in der EU, sich dazu durchringt, einer nationalen Partei die Mitgliedschaft in ihren Reihen aufzukündigen, dann ist das nur mit dem Heißluftballonfahrer zu vergleichen, der, im unerwünschten Sinkflug begriffen, statt nachzuheizen, die letzte volle Propangasflasche über Bord wirft. Der Niederbayer ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Noch einmal nachgebohrt. Was tun?

Hier auch als PDF verfügbar: pad 11 2019 Nachgebohrt Am Montag und Dienstag habe ich Sie in meinen Tageskommentaren an einem Mailwechsel zwischen Frau L. und mir insoweit teilhaben lassen, als ich meine Antworten online gestellt habe. Sollten Sie diese beiden Artikel verpasst haben, ist es  sehr sinnvoll, erst dort nachzulesen, bevor Sie sich dem hier dokumentierten dritten Teil widmen. Sie finden den ersten Artikel hier, den zweiten hier. Wenn Sie diese Artikel gelesen haben, ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Demokratie à la Macron und Konsorten

„Wir dürfen nicht zulassen, dass die Nationalisten, die keine Lösungen anzubieten haben, die Wut der Völker ausnutzen.“ Das ist wohl die Kernbotschaft Emmanuel Macrons für die Wahlen zum EU-Parlament. Es ist ein Satz, bei dem man beim Lesen die Krätze bekommen könnte. Aber kein Qualitätsblatt in Europa hat seine Leser vor diesem Satz bewahrt. Beginnen wir beim Offenkundigsten. Macron spricht  die „Wut der Völker“ an, verkneift sich aber jeden Versuch der Ursachenforschung. Die „Wut der ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Haarsträubend! Deutschland fordert besseren Schutz vor Whistleblowern

    Auch heute noch gilt: Ketzer sind auszurotten! Paukenschlag am Donnerstag No. 9 /2019 – Hier auch als PDF pad 9 2019 Im sechsten Jahrhundert unserer Zeitrechnung gab Kaiser Justinianus den Auftrag, alle bestehenden Rechtsquellen und Gesetzbücher so zusammenzuführen, so dass ein einheitliches, übersichtliches, widerspruchsfreies  und – wo erforderlich – den aktuellen Gegebenheiten angepasstes Gesetzbuch fortan als alleinige Quelle gültigen Rechts enstünde. Das Ergebnis war der  CODEX JUSTINIANUS. Dieses Rechtsbuch wurde zu einer Quelle ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Noch weniger Demokratie in Europa? Geht das? Schäuble ist offenbar dafür.

Bei ANTI-SPIEGEL habe ich heute Morgen eine kluge Analyse zum Vorschlag Schäubles gelesen, das Einstimmigkeitsprinzip in der EU aufzugeben, bzw. aufzuweichen und zudem als nächsten Schritt des Souveränitätsverzichts der Mitgliedsstaaten, das Haushaltsrecht der Parlamente an Brüssel  abzugeben. Den Artikel habe ich am Ende dieses kurzen Beitrags verlinkt. Er ist lesenswert, um nicht zu sagen, „ein Muss“. Wer schon länger bei mir mitliest, weiß, dass ich mich ebenfalls immer wieder intensiv mit dem Zustand von Demokratie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Wirtschaft

Freihandel – Theorie

  Anlässlich des soeben geschlossenen Freihandelsabkommens der EU mit Japan, mit dem – so hört man – der größte Wirtschaftsraum der Welt geschaffen wurde, ist die Theorie des Freihandels grundsätzlich zu analysieren und zu hinterfragen. Nach einhelliger Meinung der Experten soll Freihandel Wachstum generieren und somit allen beteiligten Volkswirtschaften Vorteile bringen. Die Theorie – heruntergebrochen auf ein minimalistisches Beispiel – dass zum Beispiel Japan Essstäbchen zu niedrigeren Stückkosten erzeugen kann als Frankreich, während Frankreich Handgranaten ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Zeitungsnutzrecht – Leistungsschutzrecht – Scheißdungrotzfrech

Die EU, also jene demokratiefreie Bürokratiekrake, die immer mehr Souveränitätsrechte der Mitgliedsstaaten absaugt, weil es  die Regierungschefs dieser Mitgliedsstaaten über die Köpfe ihrer Staatsvölker hinweg so beschlossen haben, die EU, das Schutz- und Trutzbündnis der innerhalb ihrer geografischen Grenzen agierenden, EU-in- und EU-ausländischen Industrie-, Handels- und Finanzkonzerne, angeführt immer noch von Jean-Claude Juncker, der Lügen für eine politische Verpflichtung hält, der in Tippelschritten vorangeht, damit es keinen Aufstand gibt, bis es kein Zurück mehr gibt, ||| … weiterlesen