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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Tri, tra, trullala – Angela ist wieder da!

Sorry, da hat sich ein LINK-Fehler eingeschlichen. Den Artikel zur „vorsorglichen Ankündigung vom 29. Mai 2019 finden Sie HIER     Als wäre sie nie abgetaucht gewesen, ist Angela Merkel nach vollbrachtem Wahldebakel  wie ein Springteufel aus der Kiste wieder an Bord und  drängelt. Es müsse jetzt schnell gehen, meint sie. Die EU-Ämter sollten bis Anfang Juli besetzt sein. Rasche Entscheidungen würden gebraucht – und es bliebe beim Spitzenkandidaten-Modell. AKK, die tollkühne Meinungsreguliererin, steht im ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Der Wahlabend im öffentlich-rechtlichen Illusionstheater

Es gibt Gelegenheiten, bei denen ich große Ausdauer zeige. Wahlabende und die Berichterstattung von der ersten Prognose bis zur letzten Hochrechnung gehören dazu. Gestern währte meine Ausdauer bis gegen 23.30 Uhr, als die erste Prognose zum Ergebnis aus Italien hereinkam. Das ist auch der letzte Informationsstand, der dem folgenden Text zugrunde liegt. Was sich im Detail noch geändert hat, sehe ich mir später an. Die Berichterstattung in ARD und ZDF war sicherlich, wie immer, aktuell. ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Die Leere nach Juncker

Pad 21 /2019 – Hier als PDF verfügbar: PaD 21 2019 Weltuntergang Am 30. Mai ist der Weltuntergang Vor 65 Jahren sangen „Die lustigen Jungs“, begleitet von Marschmusik und Tschinderassabumm ihren Weltuntergangsschlager, mit der hoffnungsfrohen Pointe: „… doch keiner weiß, in welchem Jahr – und das ist wunderbar.“ Machen wir es heute eine Nummer kleiner. Ende Mai droht nicht der Weltuntergang, sondern der EU-Untergang. Zumindest werden wir einen erstaunten Blick auf den Anfang vom Ende ||| … weiterlesen

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CDU

Österreich – es knirscht im Gebälk

Es knirscht im Gebälk der Alpenrepublik.   „Jemand“ hat im Jahr 2017, vor den Wahlen zum Nationalrat in Österreich, in monatelanger, konspirativer Arbeit eine Falle für den FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache aufgestellt. Es wurden Kontakte zu Straches Umfeld geknüpft, es wurde eine Villa auf Ibiza angemietet, womöglich unter falschem Namen. In diese Villa wurde ein Überwachungssystem eingebaut, und endlich gelang es, Strache in diese Villa zu locken und ihm verräterische, peinliche, unmögliche Sätze zu entlocken. Wie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Auf Grund gelaufen – Marine und Grundgesetz

PaD 20 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 20 2019 Auf Grund gelaufen – Marine und Grundgesetz Die Bundesmarine im Pech. Kaum sind wieder mal wenigstens drei von 6 U-Booten fahrbereit, sitzt schon wieder eines davon vor Norwegen nach versehentlicher Grundberührung fest. Vermutlich hatten die diensthabenden Offiziere an Bord einfach nicht glauben wollen, dass es mit ihnen so schnell abwärts gehen könnte. Natürlich muss man ihnen zugute halten, dass es da unten ganz ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Was hat Riexinger im Sinn?

PaD 17 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 17 2019 Vielleicht muss man „Riexinger“ erst kurz erklären. Bernd Riexinger ist ein Politiker der Partei „die LINKE“ und stellt dort, gemessen von der Mitte der Gesellschaft her, so etwas wie einen ntürlichen Gegenpol zu Björn Höcke von der AfD dar. Dieser Riexinger war gestern im Morgenmagazin zu Gast und durfte sich zum Wahlprogramm der Partei „die LINKE“ zur Wahl des EU-Parlaments äußern. Dabei hat ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Wer schreibt, der bleibt.

Paukenschlag am Donnerstag No. 13 /2019 Hier auch als PDF Pad 13 2019 wer schreibt der bleibt Wer schreibt, der bleibt, war früher eine beliebte Redewendung, die besonders gerne und berechtigt auf die Verfertiger von Sitzungs- und Besprechungsprotokollen angewendet wurde. Diese hatte nämlich zwei Vorteile. Einerseits konnten sie sich, ins eifrige Notizenmachen  vertieft, eigener, eventuell problematischer Meinungsäußerungen enthalten, andererseits galt letztlich eben nicht mehr das längst verhallte gesprochen Wort, sondern der Wortlaut des Protokolls, nicht ||| … weiterlesen

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Bayern

Webers EU: Umbau zur Dämonokratie

Manfred Weber, der Niederbayer aus Niederhatzkofen bei Rottenburg an der Laber, der als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei gerne zum neuen Präsidenten der EU-Kommission ernannt werden möchte, scheint zu oft dem Spektakel beigewohnt zu haben, das alle Jahre im nur hundert Kilometer entfernten Furth im Wald aufgeführt wird, wo man sich eine Gaudi daraus macht, einen selbstgebastelten Drachen publikumswirksam abzustechen, nur um denselben Drachen im nächsten Jahr wieder aus der Lagerhalle zu ziehen und erneut abzustechen. ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Ur Ur Heber Ur Heber Recht Ur Heber Rechts Reform Ur Heber Rechts Reform Eiferer

Dieses Parlament, das die Zeitumstellung in der EU 2021 abzuschaffen geruhte, hat wohl ungefähr zeitgleich beschlossen, das Internet auf ein vorerst für gerade noch eträglich gehaltenes Maß einzudämmen. (Wir machen einen Schritt, warten ein bisschen, ob es einen Aufschrei gibt … und so Juncker weiter …  bis es kein Zurück mehr gibt.) Irgendwie wohnt der Menschheit immer die Lust inne, das Verbotene zu tun. Aber erst mit der Digitalisierung wird es möglich, das Ausleben der ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Untergang mit Sang und Klang – Deutschland in der EU

PaD 12 /2019 Hier als PDF verfügbar:pad 12 2019 Untergang mit Sang und Klang   Untergang mit Sang und Klang Ohne Sang und Klang kann jeder. Wenn die Europäische Volkspartei, das Sammelbecken der einst Konservativen in der EU, sich dazu durchringt, einer nationalen Partei die Mitgliedschaft in ihren Reihen aufzukündigen, dann ist das nur mit dem Heißluftballonfahrer zu vergleichen, der, im unerwünschten Sinkflug begriffen, statt nachzuheizen, die letzte volle Propangasflasche über Bord wirft. Der Niederbayer ||| … weiterlesen