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CDU

Ernennung: Wie ein Panzervorstoß im Blitzkrieg

Mit geradezu affenartiger Geschwindigkeit ist die eine aus der Verantwortung für die Verteidigung der Bundesrepublik Deutschland geflüchtet, während die andere sich besinnungslos ins Ministeramt gestürzt hat, noch ehe der Sessel der Vorgängerin auf Raumtemperatur abgekühlt war. Man könnte noch einmal alles aufzählen, was zwischen der Wahl zum EU-Parlament und der Ernennung Kramp-Karrenbauers die Gemüter erregte: Vom nie tatsächlich beschlossenen Spitzenkandidaten-Modell bis zur sang- und klanglosen Versenkung von Weber und Timmermans, vom Erscheinen der europäischen Lichtgestalt ||| … weiterlesen

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CDU

… auch nur mit Wasser

Elmar Brok, ein über Jahrzehnte im Irrgarten der EU-Institutionen sozialisierter und dabei womöglich geistig längst petrifizierter älterer Herr, hat erklärt, im Vorfeld der Bestimmung des nächsten Kommissionspräsidenten, habe das Parlament versagt. Hinter dieser Aussage, die selbstverständlich von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, verbirgt sich jedoch die Suggestion einer Unwahrheit, die – wiewohl nicht neu – so doch im Neusprech als den „Fake News“ zugehörig  angesehen werden muss. Es ist zwar um diese EU-Wahl und um die ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Wärmstens empfohlen

Wie immer, wenn dem Pöbel etwas vorgesetzt wird, womit er nicht gerechnet hat, erhebt sich ein großes Geschrei. Wenn  der Bundestrainer wen für die Nationalmannschaft nominiert, rasten Millionen von potentiell besseren Bundestrainern tagelang aus, und wenn der EUropäische Rat sich einen neuen Kommissionspräsidenten ausguckt, quillt Deutschland über vor lauter eiligst abgesondertem politischen Feingefühl. „Katastrophe!“, schreien alle, meinen aber je etwas vollkommen anderes. Dabei kann uns überhaupt gar nichts Schlimmes geschehen. Kommissionspräsident ist ja nicht gerade ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Was heißt eigentlich „klimaneutral“?

Beim EU-Gipfel gab es keine Einigung auf ein gemeinsames Ziel zur „Klimaneutralität“ bis 2050. Die Thematik wurde in der Schlusserklärung zum Gipfel dann auch nur noch durch eine – nachträglich – eingefügte Fußnote erwähnt. (ZEIT-Online berichtet) Es sieht so aus, als verließe die EU den von Greta inszenierten Panik-Modus und ließe sich von den „Abweichlern“ – Polen, Ungarn und Tschechien – gar nicht ungern dazu verführen, aus dem Albtraum mit den grüngefärbten Reinkarnationen der apokalyptischen ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Tri, tra, trullala – Angela ist wieder da!

Sorry, da hat sich ein LINK-Fehler eingeschlichen. Den Artikel zur „vorsorglichen Ankündigung vom 29. Mai 2019 finden Sie HIER     Als wäre sie nie abgetaucht gewesen, ist Angela Merkel nach vollbrachtem Wahldebakel  wie ein Springteufel aus der Kiste wieder an Bord und  drängelt. Es müsse jetzt schnell gehen, meint sie. Die EU-Ämter sollten bis Anfang Juli besetzt sein. Rasche Entscheidungen würden gebraucht – und es bliebe beim Spitzenkandidaten-Modell. AKK, die tollkühne Meinungsreguliererin, steht im ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Der Wahlabend im öffentlich-rechtlichen Illusionstheater

Es gibt Gelegenheiten, bei denen ich große Ausdauer zeige. Wahlabende und die Berichterstattung von der ersten Prognose bis zur letzten Hochrechnung gehören dazu. Gestern währte meine Ausdauer bis gegen 23.30 Uhr, als die erste Prognose zum Ergebnis aus Italien hereinkam. Das ist auch der letzte Informationsstand, der dem folgenden Text zugrunde liegt. Was sich im Detail noch geändert hat, sehe ich mir später an. Die Berichterstattung in ARD und ZDF war sicherlich, wie immer, aktuell. ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Die Leere nach Juncker

Pad 21 /2019 – Hier als PDF verfügbar: PaD 21 2019 Weltuntergang Am 30. Mai ist der Weltuntergang Vor 65 Jahren sangen „Die lustigen Jungs“, begleitet von Marschmusik und Tschinderassabumm ihren Weltuntergangsschlager, mit der hoffnungsfrohen Pointe: „… doch keiner weiß, in welchem Jahr – und das ist wunderbar.“ Machen wir es heute eine Nummer kleiner. Ende Mai droht nicht der Weltuntergang, sondern der EU-Untergang. Zumindest werden wir einen erstaunten Blick auf den Anfang vom Ende ||| … weiterlesen

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CDU

Österreich – es knirscht im Gebälk

Es knirscht im Gebälk der Alpenrepublik.   „Jemand“ hat im Jahr 2017, vor den Wahlen zum Nationalrat in Österreich, in monatelanger, konspirativer Arbeit eine Falle für den FPÖ-Politiker Heinz-Christian Strache aufgestellt. Es wurden Kontakte zu Straches Umfeld geknüpft, es wurde eine Villa auf Ibiza angemietet, womöglich unter falschem Namen. In diese Villa wurde ein Überwachungssystem eingebaut, und endlich gelang es, Strache in diese Villa zu locken und ihm verräterische, peinliche, unmögliche Sätze zu entlocken. Wie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Auf Grund gelaufen – Marine und Grundgesetz

PaD 20 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar: PaD 20 2019 Auf Grund gelaufen – Marine und Grundgesetz Die Bundesmarine im Pech. Kaum sind wieder mal wenigstens drei von 6 U-Booten fahrbereit, sitzt schon wieder eines davon vor Norwegen nach versehentlicher Grundberührung fest. Vermutlich hatten die diensthabenden Offiziere an Bord einfach nicht glauben wollen, dass es mit ihnen so schnell abwärts gehen könnte. Natürlich muss man ihnen zugute halten, dass es da unten ganz ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Was hat Riexinger im Sinn?

PaD 17 /2019 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 17 2019 Vielleicht muss man „Riexinger“ erst kurz erklären. Bernd Riexinger ist ein Politiker der Partei „die LINKE“ und stellt dort, gemessen von der Mitte der Gesellschaft her, so etwas wie einen ntürlichen Gegenpol zu Björn Höcke von der AfD dar. Dieser Riexinger war gestern im Morgenmagazin zu Gast und durfte sich zum Wahlprogramm der Partei „die LINKE“ zur Wahl des EU-Parlaments äußern. Dabei hat ||| … weiterlesen