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EU - Rat, Kommission, Parlament

Noch weniger Demokratie in Europa? Geht das? Schäuble ist offenbar dafür.

Bei ANTI-SPIEGEL habe ich heute Morgen eine kluge Analyse zum Vorschlag Schäubles gelesen, das Einstimmigkeitsprinzip in der EU aufzugeben, bzw. aufzuweichen und zudem als nächsten Schritt des Souveränitätsverzichts der Mitgliedsstaaten, das Haushaltsrecht der Parlamente an Brüssel  abzugeben. Den Artikel habe ich am Ende dieses kurzen Beitrags verlinkt. Er ist lesenswert, um nicht zu sagen, „ein Muss“. Wer schon länger bei mir mitliest, weiß, dass ich mich ebenfalls immer wieder intensiv mit dem Zustand von Demokratie ||| … weiterlesen

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Deutschland - Wirtschaft

Freihandel – Theorie

  Anlässlich des soeben geschlossenen Freihandelsabkommens der EU mit Japan, mit dem – so hört man – der größte Wirtschaftsraum der Welt geschaffen wurde, ist die Theorie des Freihandels grundsätzlich zu analysieren und zu hinterfragen. Nach einhelliger Meinung der Experten soll Freihandel Wachstum generieren und somit allen beteiligten Volkswirtschaften Vorteile bringen. Die Theorie – heruntergebrochen auf ein minimalistisches Beispiel – dass zum Beispiel Japan Essstäbchen zu niedrigeren Stückkosten erzeugen kann als Frankreich, während Frankreich Handgranaten ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Zeitungsnutzrecht – Leistungsschutzrecht – Scheißdungrotzfrech

Die EU, also jene demokratiefreie Bürokratiekrake, die immer mehr Souveränitätsrechte der Mitgliedsstaaten absaugt, weil es  die Regierungschefs dieser Mitgliedsstaaten über die Köpfe ihrer Staatsvölker hinweg so beschlossen haben, die EU, das Schutz- und Trutzbündnis der innerhalb ihrer geografischen Grenzen agierenden, EU-in- und EU-ausländischen Industrie-, Handels- und Finanzkonzerne, angeführt immer noch von Jean-Claude Juncker, der Lügen für eine politische Verpflichtung hält, der in Tippelschritten vorangeht, damit es keinen Aufstand gibt, bis es kein Zurück mehr gibt, ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

Die May, ja mei …

In der Kirche auf der ersten Bank sitzen, einem Vorurteil zufolge, stets jene, die den Buchstaben über den Sinn stellen, das Äußerliche über das Innere, den Splitter im Auge des Nächsten über den Balken im eigenen Auge. Greift man den nicht allzu absurden Vergleich auf, die EU sei im Grunde eine verzweifelte Glaubensgemeinschaft, deren Hoffnung auf das Paradies sich einfach nicht erfüllen will, dann bleibt ihr, um den eigenen Zweifel zu betäuben, nur übrig, jeden ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Geschlechtsneutrale Männer und Frauen im EU-Parlament

Als es anfing, konnte man noch darüber schmunzeln und sich in der Gewissheit wiegen, klar über dem Sprachmüll und seinen Sendboten zu stehen. Später schien der Versuch, die „Rinnen“ in der Luft zu zerreißen und die Unzahl inzwischen detektierter Geschlechter mit Spott zu überschütten, noch geeignet um die Genderista in einem homerischen Gelächter untergehen zu lassen. Doch das Unkraut, das im Sprachgarten wuchert, breitet sich immer weiter aus und erstickt, was einst das Auge erfreute. ||| … weiterlesen

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EU - Poliltik der Mitgliedsstaaten

R-R-R Rumäniens Risikoreiche Ratspräsidentschaft

Jean Claude Juncker überrascht die überzeugten Europäer und die nahezu deckungsgleiche Menge derjenigen, die von der Gleichartigkeit, Gleichwertigkeit und folglich Gleichgültigkeit aller Menschen überzeugt sind, mit seiner Aussage, die Rumänen hätten sich zwar technisch gut auf die Ratspräsidentschaft vorbereitet, wüssten aber offenbar nicht, worum es da geht. Ob er gerade wieder von einer Ischias-Attacke geplagt wurde, als ihm dies entfuhr? Daneben nimmt sich die gleichzeitig geäußerte Forderung, die ungarische Fidesz Partei solle aus der EVP ||| … weiterlesen

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Bayern

Weg mit dem Bundesrat

Nicht zum ersten Mal versucht die Bundesregierung, gestützt auf ihre fraktionszwangsgesicherte Mehrheit im Bundestag, den föderalen Charakter der Republik zu zerstören. PaD 47 /2018 Weg mit dem Bundesrat – hier als PDF zum Ausdrucken: PaD Bundesrat weg   Wie die böse Fee in Schneewittchen kommt da die Zentralmacht daher und bietet den Ländern die schöne rote Seite des vergifteten Apfels an, um in der anschließenden irreversiblen Ohnmacht der Länder ihren Einfluss auszuweiten, bis die Länder ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

EU: Schlafverbot schafft Parkplätze

Müssen Lkw-Fahrer jetzt neben dem Brummi im Schlafsack im Freien übernachten? Es sieht fast so aus. Dass das Glühbirnenverbot geholfen hat, giftiges Quecksilber, das man sonst nicht loswerden konnte, mit Gewinn über alle Müllhalden Europas zu verteilen, bevor endlich die LED-Leuchten auf den Markt kommen durften, das war zumindest auf der rein technokratischen Ebene noch einzusehen. Das nun verhängte Verbot des Übernachtens in den Schlafkojen der Lastkraftwagen hingegen, ist auch technisch eine Absurdität sondersgleichen – ||| … weiterlesen

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Bayern

Kafka ist ein Dreck dagegen

Vernunft, Realität und Logik vollständig auszublenden und stattdessen einen Albtraum in Super-Slow-Motion für wahr zu halten, das hat Franz Kafka seine Figuren durchleben und durchleiden lassen, und alle Welt glaubte, damit sei der Gipfel der Dystopie, die Fehlentwicklungen des menschlichen Geistes betreffend,  erreicht. Womöglich aber war Kafka gar kein Schriftsteller im herkömmlichen Sinne, sondern eher ein Seher, wie Nostradamus oder der bayerische Hias, der zufällig zudem in der Lage war, das Gesehene in literarisch ansprechender ||| … weiterlesen

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EU - Rat, Kommission, Parlament

Il dolce credito

Italien widersetzt sich der EU. Das ist ein bisschen so, wie wenn die SPD auf die Bundesregierung schimpft und dabei ganz und gar vergisst, selbst mit am Kabinettstisch zu sitzen. Es klingt auch ein bisschen nach Vergewaltigung in der Ehe. Da scheiden sich dann die Geister. Die einen finden es ganz fürchterlich, wie die EU sich das Recht herausnimmt, über Italien zu verfügen, wie über eine Sexpuppe, die anderen finden es fürchterlich, wie sich Italien ||| … weiterlesen