Deutschland - Bundespolitik

Die sich die Butter vom Brot nehmen lassen

PaD 1 /2024 –  Hier auch als PDF verfügbar: Pad 1 2024 Die sich die Butter vom Brot nehmen lassen Die sich die Butter vom Brot nehmen lassen Zugegeben, diese Redewendung habe ich lange nicht mehr gehört, aber sie ist mir in den Sinn gekommen, als ich von der  jüngsten Idee aus dem Multiversum der wohlmeinenden, gutmenschlichen Windmühlenfetischisten gelesen habe. Da heißt es doch tatsächlich, nachdem die Kaufprämie für E-Mobile gestrichen wurde, sollte man doch ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Korinthenkackers Triumphgeheul

Was ist eine Alternative? Es ist gut vierzig Jahre her, dass ich das lernen musste. Unser Team hatte ein Konzept für die Umgestaltung eines größeren Organisationsbereiches erarbeitet. Ich präsentierte die von uns präferierte Lösung, wohl wissend, damit auf den Widerstand der verantwortlichen Platzhirsche zu stoßen, und war entsprechend vorbereitet. Als dann dieses: „Das ist ja vollkommen unrealistisch!“, im Raum stand, meinte ich, vermeintlich clever reagierend: „Nun, wir wissen, dass Sie gegen diesen radikalen Umbau Einspruch ||| … weiterlesen

CDU

Das neue Grund- und Bodensatz-Programm der CDU

Es hört sich in Teilen konservativ an, was über die Leitlinien zur Leitkultur berichtet wird, um die sich das Grundsatzprogramm ranken soll. Und: Es hat verdammt lange gedauert, bis die CDU erkannt hat, dass ihr eigentlicher Wesenskern eben nicht rechts, nicht rechtsradikal, nicht rechtsextremistisch, nicht faschistisch und nicht rassistisch ist, sondern einfach nur konservativ, weshalb er jetzt wieder gezeigt werden darf, wie alle Jahre wieder die Altarbilder in den katholischen Gotteshäusern, wenn zum Ende der ||| … weiterlesen

Deutschland - Bürgerrechte

Meldestellen und Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

Muss Julian Assange, von der US-Justiz verfolgt, im Gefängnis sitzen, um eine gutmenschliche Begründung für das Hinweisgeberschutzgesetz und die in seinem Schatten aufblühenden Meldestellen abliefern zu können? Ist Julian Assange auf der Staatsgeheimnis-Seite quasi der Ersatz für die Kinderpornografie, in der  die immer weiter ausufernden Überwachungs- und Schnüffelaktivitäten der Behörden auf der Privatgeheimnis-Seite ihre Rechtfertigung finden sollen? Die Provokation liegt nicht in den Fragen. Es ist das Offenkundige, das provoziert. Das deutsche Hinweisgeberschutzgesetz ist die ||| … weiterlesen

Bildung

Im Trommelfeuer der Propaganda

PaD 43 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 43 2023 Im Trommelfeuer der Propaganda Im Trommelfeuer der Propaganda Der Begriff „Trommelfeuer“ wurde im 1. Weltkrieg geboren. Er beschreibt ein unaufhörliches Bombardement mit Artilleriegranaten, die gleichzeitig von einer großen Zahl von Geschützen abgefeuert werden, um gegnerische Stellungen „sturmreif“ zu schießen. Das gigantischste Trommelfeuer aller Zeiten wurde beim Marsch der Roten Armee auf Berlin bei den Seelower Höhen gegen die Verteidigungsringe der Wehrmacht inszeniert. Vierzigtausend ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Das Parlament als Korrektiv in der Krise?

Was  ist eine Krise? Zu den gefährlichsten Krisen, die vorstellbar sind, gehört die Verwicklung in einen Krieg, insbesondere dann, wenn dieser auf dem eigenen Staatsgebiet ausgetragen wird. Für diesen Fall sollte das übergeordnete Interesse für den Fortbestand des Staates möglichst alle parteilichen Streitpunkte überdecken und ein einiges, kraftvolles, gemeinsames Handeln ermöglichen. Krise heißt im Zweifelsfall sogar: Die Entscheidungsfreiheit und Machtausübung der „zufällig“ gerade amtierenden Regierung zu beschneiden und dem Parlament, als der Vertretung des ganzen ||| … weiterlesen

Deutschland - Bürgerrechte

Total überbewertet: Meinungsfreiheit (Satire)

Wer braucht  eigentlich Meinungsfreiheit, und warum? Seit Jahren eskaliert in Deutschland ein Gedöns, das inzwischen sogar von Umfrage-Instituten gemessen wird, womit „man“ glauben machen will, dass schon dreißig, vierzig oder sogar schon fast fünfzig Prozent der Deutschen nicht mehr wagen,  ihre Meinung zu sagen. Fragt man sich allerdings, was eine Meinung ist, und wie man sich eine Meinung bildet, und feststellt, dass es sich bei der Meinung um eine – zumeist wertende – Einschätzung von ||| … weiterlesen

Bundeswehr

Pistorius und das kriegstüchtige Deutschland

Es hat eine kontroverse Diskussion um die Erkenntnis des ersten deutschen Verteidiungsministers – nach drei Ministerinnen in Folge – gegeben, Deutschland sollte wehrhaft und kriegstüchtig sein. Mit dem „Wehrhaft-Werden“ ist es ja nicht getan. Sollte es darauf ankommen, muss das „Wehrhaft-Sein“ bereits erreicht sein. An dieser Stelle über die segensreichen Wirkungen des Pazifismus zu streiten, die spätestens dann eintreten, wenn Krieg ist, und keiner – auch der Feind nicht – hingeht, wäre müßig. Die beste ||| … weiterlesen

Deutschland - Bundespolitik

Vom Leiden des entmündigten Verstandes – Deutschland 2023

PaD 39 /2023 – Hier auch als PDF verfügbar: Pad 39 2023 Vom Leiden des entmündigten Verstandes Es wäre ziemlich einfach ein Essay zu schreiben über einen fiktiven Staat, dessen Regierung auftritt, wie ein einziges Wahrheitsministerium. Über einen Staat, dessen Regierung goldene Verheißungen an den Himmel malt und jeden, der es wagt, noch einen Blick auf den Boden der Realität zu werfen, auch ohne, dass er öffentlich darüber sprechen würde, so lange mit Strafen überzieht, ||| … weiterlesen

Deutschland - allgemein

Was ist Verfassung – und wer ist ihr Feind?

Ein Dialog zum Tag der Deutschen Einheit Was ist Verfassung, und wer ist ihr Feind? Blöde Frage, ist doch klar. Verfassung ist das Grundgesetz. Also die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Feind also, wer dagegen ist. Ach, ist das wirklich so klar? Wie war das denn, nur zum Beispiel, bei den Demos gegen die Pandemie-Maßnahmen? Da gab es doch die Querdenker. Ballweg vorneweg. Sind die nicht mit gedruckten Ausgaben des Grundgesetzes auf die Straße gegangen? Wollten die damit ||| … weiterlesen