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Deutschland - Bürgerrechte

Hartz&Heil&Harbarth Eine Gratwanderung

Das Bundesverfassungsgericht ist in einer ausgesprochen prekären Situation. Anders als die Menschen, um die es in dem Verfahren um die Hartz-Sanktionen geht, aber nicht in materieller Hinsicht. Das Robenprekariat durchleidet einen Loyalitätskonflikt. Einerseits haben die Verfassungrichter nämlich am 9. Februar 2010 selbst festgestellt, dass die Hartz-Leistungen so bemessen sein müssen, dass damit das „verfassungsrechtliche Existenzminimum“ gewährt wird. Aus den Leitsätzen zum damaligen Urteil zu zitieren, macht richtig Spaß: … sichert jedem Hilfebedürftigen diejenigen materiellen Voraussetzungen ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Ein Maulkorb für den Handballerer

Stefan Kretzschmar, im Lande des immerwährenden Fußballs weithin unbekannt, doch wegen eines derzeit laufenden handballerischen Großereignisses im Augenblick interessant, meinte, man dürfe in Deutschland nur noch meinen, was auch der Mainstream meint. „Das darf man hier schon lange nicht mehr sagen“, war lange Zeit der geflügelte Spruch des Ex-TV-Moderators Percy Hoven, alias Dr. Alfons Proebstl, bis er enttarnt wurde und sich seitdem der  eigenen Überzeugung unterworfen hat und auch nichts mehr sagt. Bleiben wir bei ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

ZDFinfo – Mittwochs: Dokumentationen

ZDFinfo ist ein spezieller Kanal des Zweiten Deutschen Fernsehens, der – wie der Name suggeriert – Informationen vermittelt. Da der Programmauftrag des ZDF sowieso die Vermittlung von Informationen vorsieht, erwartet man von ZDFinfo also im Grunde noch mehr, noch detailliertere, noch bessere Informationen als vom eigentlichen ZDF. Paukenschlag am Donnerstag No. 2 /2019  – auch als PDF pad 2 2019 zdfinfo Das stimmt auch. Hier ein Ausschnitt aus einer Programmzeitschrift mit dem ZDF-Info-Programm von gestern ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Vau-Leute

  „V“ steht wohl für „Verräter“. Es könnte aber mit gleicher Berechtigung für Volksverarscher stehen – und damit wird die V-Leuterei, so unentbehrlich sie manchem hohen Sicherheitsverantwortlichen auch erscheinen mag, zumindest suspekt. Eher zutiefst suspekt mit klarer und schwerwiegender Desinformations-Komponente. Wer erinnert sich noch daran, dass der Versuch, die NPD zu verbieten, daran scheiterte, dass das Verfassungsgericht zu der Auffassung gelangte – in meinen Worten – dass nicht mit Sicherheit verneint werden könne, dass es ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Der liebe Gott sieht alles, jetzt auch in China.

Paukenschlag am Donnerstag No. 50 /2018 – Hier als PDF chinapunkte Der liebe Gott sieht alles. Eine Betrachtung des neuen chinesischen Punktesystems und seiner Entsprechungen hierzulande  Die Angst meiner Kindheit, nur ja alles richtig zu machen, gut und lieb zu sein, statt schlecht und böse, hatte seinen Ursprung wohl darin, dass meine Eltern uns, meinen Bruder und mich, alleine mit der Aussage: „Der liebe Gott sieht alles!“, schon beim kleinsten Ausbruch aus den elterlichen Ver- ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Wie die Welt funktioniert

Wie die Welt funktioniert? Der Titel dieses Beitrags ist natürlich grober Unfug. Auf ein paar Seiten lässt sich nicht erklären, wie die Welt funktioniert. Dafür ist die viel zu groß, diese Welt. Der Versuch, zu beschreiben, wie das Leben der Menschen auf dieser Welt funktioniert, erscheint dagegen etwas aussichtsreicher. Der Einzelmensch – im Zeitraffer betrachtet – wird geboren, trinkt, wächst, isst und trinkt, wächst heran, isst und trinkt, hat erfolgreich Sex, isst und trinkt, verfällt, ||| … weiterlesen

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Bayern

Weg mit dem Bundesrat

Nicht zum ersten Mal versucht die Bundesregierung, gestützt auf ihre fraktionszwangsgesicherte Mehrheit im Bundestag, den föderalen Charakter der Republik zu zerstören. PaD 47 /2018 Weg mit dem Bundesrat – hier als PDF zum Ausdrucken: PaD Bundesrat weg   Wie die böse Fee in Schneewittchen kommt da die Zentralmacht daher und bietet den Ländern die schöne rote Seite des vergifteten Apfels an, um in der anschließenden irreversiblen Ohnmacht der Länder ihren Einfluss auszuweiten, bis die Länder ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Migration und wirtschaftliche Interessen

Immer wieder und von den unterschiedlichsten Seiten wird darauf hingewiesen, die Bundesrepublik vertrete mit ihrer ebenso grenzen- wie zügellosen Migrationspolitik die Interessen der deutschen Wirtschaft. PaD No. 46 /2018 vom 29. November 2918 als PDF hier verfügbar:    Migration und wirtschaftliche Interessen Vermutlich ergibt sich diese Auffassung daraus, dass man verzweifelt eine Erklärung für das Regierungshandeln sucht, und weil man keine erkennen kann, schlicht annimmt, es müsse sich einfach auch hier um wirtschaftliche Interessen handeln, ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Was aber, wenn das Glas leer ist?

Einst hieß es, Optimist und Pessimist ließen sich daran unterscheiden, ob sie in der Kneipe vor halbvollen oder vor halbleeren Gläsern sitzen. PaD No. 45 /2018 vom 22. November 2018        Druckversion PDF PaD 45/2018 Was aber, wenn das Glas leer ist? Dabei ist es mit halbvoll oder -leer nicht anders als mit hin und her. Man muss den Prozess betrachten und seine Richtung erkennen. Der Mensch geht „hinein“, wenn der Beobachter draußen ||| … weiterlesen