Lex Germania

Eine deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht.
Die österreichische, die italienische, die französische und alle weiteren Mautregelungen (hier checken) verstoßen nicht dagegen.
Wenn es ein EU-einheitliches Steuerrecht gäbe, was es nicht gibt, dann könnte die Begründung, dass die deutschen Autofahrer bei der Kfz-Steuer im Gegenzug zur Maut entlastet werden, unter Umständen noch nachvollzogen werden.

So ist dieses Urteil ein rein politischer, wohl auch von CDU und SPD klammheimlich begrüßter Spruch aus der europäischen Gerichtshölle zu Luxemburg, um die von der CSU noch gewahrten nationalen Interessen Deutschlands zum „Verbrechen“ zu stempeln.

I’m not amused.


Wer Küken schreddert,

folgt den betriebswirtschaftlichen Zwängen einer lebensfeindlichen Ökonomie.

Warum aber ausgerechnet so genannte „männliche“ Küken? Das Geschlecht ist doch nur ein soziales Konstrukt! Wie viele Hähninnen im falschen Körper mögen da tagtäglich geopftert und diskriminiert werden, ohne dass auch nur versucht wird, ihrer Besonderheit mit Verständnis und Empathie entgegenzutreten. Wieviele Henner mögen unter den überlebenden, so genannten weiblichen Küken, sein, die nie im Leben daran denken, auch nur ein Ei zu legen, weil sie schließlich nicht auf ihre Eigenschaft als Gebärmaschinen reduziert werden wollen.

Da liegt noch vieles im Argen und wird sich nicht bessern, solange nicht auch das soziale  Geschlecht schon im Ei sicher bestimmt werden kann.
In den Kühlregalen der Supermärkte wird es dann neben den Eiern aus Boden- Freilandhaltung, neben den Bio-Eiern und den Käfig-Eiern auch noch die unterscheidung in „weiblich“, „divers“ und „männlich“ geben  müssen.

Das walte Hugo!


Wahlforscher, oder Wahnforscher?

Was Demoskopie wert ist, lässt sich am Beispiel der Einschätzung der Wahlchancen der Grünen wieder einmal belegen, wo den „Forschern“ offenbar der Opportunismus die Feder führt.

Seit dem 21. Oktober 2018 verfolge ich akribisch die Vorhersagen von insgesamt 8 Instituten über das Abschneiden der Grünen und bilde bei jeder neuen Studie einen neuen Mittelwert. Das hat bei 17,5 % begonnen, erreichte Mitte November kurzfristig 20,1 % und pendelte seit Januar 2019 zwischen 17 und 18,6 % herum.

Nun haben die Grünen bei der EU-Wahl in Deutschland mit 20,5% 2 Prozentpunkte mehr geholt als bis dahin prognostiziert – und schon schießen die Prognosen ins Kraut und sagen 25 (INSA) , 26 (Infratest, Forsch. Grp. Wahlen) und sogar 27 Prozent (Emnid, Forsa) voraus.

Das nach einer Wahl, bei der gerade tatsächlich 20,5 Prozent erreicht wurden, kann mir nicht mehr als plausibel verkauft werden. Das sind Fake-Studies.


Das Ende der Zeitumstellung herbeizuführen ist schwieriger als gedacht.

Zwei Dutzend Hanseln und Hanselinnen schaffen es nicht, innerhalb von 2 Jahren – das sind immerhin über 700 Tage – sich darauf zu einigen, wie die unsinnige und schädliche Sommerzeiterei beendet werden könnte.

Das ist kleinster Kleinkram, Leute. Einfach weg damit. Ging doch vorher auch. Wo liegt das Problem?

Ein Beweis von Intelligenz und Wichtigkeit, ein Nachweis für eine leistungsgerechte Entlohnung aller beteiligten Quatschnudeln kann das doch auch nicht sein.

Oder sind 500 Millionen EU-Bürger, die es zweimal im Jahr schaffen, ihre Uhren umzustellen, erfreut darüber, dass die EU in ihrer Zerstrittenheit nicht einmal den einmaligen Ausstieg aus der Uhrenkomödie schafft?


Das Ende der Zeitumstellung herbeizuführen ist schwieriger als gedacht.

Beknackt. EU macht alle alten Führerscheine ungültig.

Gerade Gurken und würfelförmige Tomaten sowie Freihandelsabkommen mit Klagerecht für Investoren sind den Drangsalierern in Brüssel nicht genug.

Nun müssen wir alle auf unsere schönen alten Führerscheine verzichten, weil deren Weitergebrauch mit einem Bußgeld bestraft werden wird und uns stattdessen alle 15 Jahre für 25 Euro eine EU-Plastikkarte kaufen.

Kann man am 28. Mai noch irgendwie dagegen anwählen?
Ach was! Wenn Wahlen etwas ändern würden, wären sie verboten. LINK


Riesenproblem für Kalendermacher – 2015 darf sich nicht wiederholen!

Was bisher stets mit einem amüsierten Grinsen hingenommen wurde, wenn aus Schusseligkeit des Lehrbuben ein bereits verwendetes Jahr zum zweiten oder dritten Mal wiederholt wurde, soll nun nach dem Willen der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nie mehr vorkommen dürfen.

Dies ist nicht nur ein absolut historischer Beschluss, sein Ewigkeitscharakter weist sogar noch weit über die 1-Million-Jahre-Frage der Endlagersuche hinaus. Da hat die CDU ihr Programm für alle Zeiten festgeklopft und sich selbst ewigkeitssicher gemacht. Daneben verblassen alle Höhepunkte der vier Kanzlerschaften Merkels als hätten sie sich nie ereignet. Im Grunde hat AKK mit diesem Beschluss sogar die Erstaufführung des Jahres 2015 annulliert.


Volle Deckung! Die SPD droht mit Reformen.

Wieder mit der gleichen Masche. Dass alles besser werden wird, haben sie beim letzten Mal doch auch versprochen.

Strafrechtler sprechen in einem solchen Fall von Wiederholungstätern. Bewährung ausgeschlossen.


Gulliver Zuckerberg im Land der Zwerge

Jene versahen mich nun so schnell als möglich mit Nahrung, und äußerten dabei mehr als tausendmal ihr Erstaunen über meine Größe und meinen Hunger.

… hielt eines der Geschöpfe, wie es schien ein Mann von Stande, eine lange an mich gerichtete Rede, wovon ich aber keine Silbe verstand.


Heil Grundrente!
Nahles Bürgergeld!
Scholz Haushaltsloch?
Kühnert Quantensprung?

Hab ich was verpasst? Sind in vier Wochen Bundestagswahlen? Oder gehört das einfach bloß zum Karneval?


Angela Nahles traut sich Kanzlerkandidatur zu.

Zuhören!

Kandidatur! Nicht Kanzler.
Bei einem Wahlergebnis um die 15% braucht sie sich auch keine Gedanken darüber zu machen, ob sie sich auch Kanzler zutraut. Die Gefahr droht nicht.


Der Ehrgeiz, den Gegenbeweis anzutreten,

amüsiert die Verständigen, wenn es um die Quadratur des Kreises oder  um das Perpetuum mobile geht.

Geht es jedoch um die unantastbare Würde des Menschen, finden sich immer sofort Mehrheiten, die bei Großversuchen mittun wollen. Und sei es nur, um damit Demokratie und Menschenrechte zu verbreiten.


Verkehrsminister aus dem Off

Manchmal ist die real existierende Demokratie schon echt zum Feixen. Früher galt: Bundesrecht bricht Landesrecht, Landesrecht das Kommunale.

Wenn heute die DUH auf Basis von Bundesrecht und EU-Recht Fahrverbote einklagt, und dem Verkehrsminister dazu nur einfällt, die Kommunen sollten in Revision gehen, sie hätten nicht alle Möglichkeiten ausgeschöpft, dann werde ich das dumpfe Gefühl nicht los, dass irgendetwas überhaupt nicht mehr stimmt, im Lande.

Verkorkste Gesetzeslage und panische Hilflosigkeit und hosenvolle Feigheit gegenüber einem Mini-Verein mit Abmahnberechtigung.


Aus meinem Boh-eh!-sie-Album

Chicago-Fantasie

Minus – Minusminus – Minusminusminus.

Ein Wetter, dass den Amis die Bomben und Raketen gefrieren,
dass der Diesel die Tanks der Tanks verklebt,
dass die Satelliten im Schneetreiben nicht kommunizieren
und dass deshalb ein Drohnenziel, witterungsbedingt, noch ein paar Tage weiterlebt.

Plus – Schuss – Schluss.


Oettinger kann nun getrost in Rente gehen.

Heiko Maas übertrifft ihn bei Weitem.

Hier das Video, wie er der UN seine Rede vorbuchstabiert. Mein eigenes Englisch ist äußerst bescheiden. Aber die Vokabeln, die ich beherrsche, kann ich wenigstens noch flüssig und ausspracherichtig auf die Reihe bringen.

Link (schade dass soviel Werbung davor gesetzt wurde)


Zum Gedenken an die Kurbrandenburgische Marine

Was kaum noch jemand weiß: Siebzehn Jahre lang, von 1684 bis 1701 unterhielt Brandenburg, „Des deutschen Reiches Streusandbüchse“, eine eigene Marine.

War halt modern, damals und galt als fortschrittlich-alternativlos.

Heute hat sich Brandenburg per Gesetz ein modernes, fortschrittlich-alternativloses Frauen-Quoten-Wahlrecht gegeben.

… immer diese Brandenburger!


Sind Flugzeuge mitfühlende Geschöpfe?

Wenn man sich betrachtet, wie hartnäckig der Regierungsflieger sich schon wieder weigert, uns den Bundespräsidenten zurückzubringen, könnte man versucht sein, daran zu glauben.


Aus meinem Boh-eh!-sie-Album

Ein Sonnenstrahl ins Wasser fiel
und ist sofort versunken.
Ich dachte mir: „Der arme Kerl!
So jung – und schon ertrunken.

Da leuchtets unten prächtig auf.
Als wie ein güldner Zierfisch.
Ich trete näher, schau genau –
da wars ein halbverfaulter Pfiersich.