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Deutschland - Bundespolitik

Zeitreise ins Jahr 7 n.MAa

PaD 30 /2021 – Hier auch als PDF verfügbar PaD 30 2021 Zeitreise ins Jahr 7 nach MAa Gestern schrieb mir ein Leser, dass er meinen Blog regelmäßig besucht, seit er auf meinen Beitrag „Der Tag X“ gestoßen ist. Ich halte es nicht für ein Anzeichen von Demenz, dass ich mich nicht an alles erinnern kann, was ich je geschrieben habe, wollte aber herausfinden, was an diesem Aufsatz dran war, dass er einen so bleibenden ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bundespolitik

Sagen Sie uns endlich die Wahrheit!

Offener Brief, an alle, die Bescheid wissen. Es ist mir leider nicht bekannt, wer die Wahrheit über das Sars-Cov-2-Virus kennt. Ob Sie, Frau Bundeskanzlerin, ob Sie, Herr Gesundheitsminister, ob die Herren Spahn und Wieler und Lauterbach, ob die Damen und Herren Ministerpräsidenten im Besitz der Wahrheit sind, erschließt sich mir nicht. Daher kann ich diesen Brief nur an jene richten, die wirklich Bescheid wissen. Sie, die Sie offenbar Bescheid wissen, und die deutsche Bevölkerung mit ||| … weiterlesen

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Energiewende

Das größte Klimapaket aller Zeiten

  Als das Paket fertig geschnürt war, gab es keinen Weg mehr zurück. So ähnlich könnte es auch beim Turmbau zu Babel ausgesehen haben, allerdings ohne grüne Schleife.   Noch einen: Sigmar Gabriel erklärte, die Grünen würden mit der Ankündigung eines „Klima-Ministeriums mit Veto-Recht“ Volksverdummung betreiben, weil das Umweltministerium schon immer ein Veto-Recht gehabt habe. Das ist leider nicht ganz richtig, bzw. auf die Verinnerlichung dessen zurückzuführen, was in D „Gewaltenteilung“ heißt: Die Regierung diskutiert ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Larifari statt Ernsthaftigkeit

Am Wochenende habe ich damit begonnen, meine Gedanken zu den aktuell sich abzeichnenden Trends und Tendenzen zu ordnen und niederzuschreiben. Gestern konnte ich die August-Ausgabe von „EWK – Zur Lage“ an meine Förder-Abonnenten versenden. Das gemeinsame Motto, das alle angesprochenen Einzelthemen auf eine zum Fremdschämen animierende Weise verbindet, lautet: Larifari statt Ernsthaftigkeit. Hofnarren an den Schalthebeln der Macht. „Larifari“ meint nicht, dass es sich um Petitessen, um Unwesentliches ohne spürbare Wirkungen handelt. „Larifari“ meint jenen ||| … weiterlesen

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Sonntagsbilder

1. August 2021

Am zweiten verregneten Sommersonntag in Folge entstanden alle Sonntagsbilder – bis auf eines – aus der Sicherheit der trockenen Innenräume. Julies Bild vom Sonntag   Wolfgangs Bild vom Sonntag   Bonusbild 1   Bonusbild 2   De ja vue  mit veränderter Perspektive   Bonusbild 4   Bonusbild 5   Das Grauen am Morgen

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Deutschland - Soziales

Berliner Enteignungspläne

In Berlin läuft ein Volksbegehren zur Enteignung von Wohnungen im Besitz großer Wohnungs-Vermietungs-Gesellschaften. Die Linke ist dafür. Die Grünen lassen ebenfalls Zustimmung erkennen. Die grüne Spitzenfachkraft in Berlin,  Bettina Jarasch, hat verkündet, selbst mit „ja“ zu stimmen und wirbt damit um Unterschriften. Ich habe mich gefragt, welche Folgen das für den Berliner Mietmarkt haben wird und angefangen, zu rechnen. Mein Ergebnis: Selbst bei entschädigungsloser Enteignung, also ohne dass irgendwelche Kapitalkosten anfallen, müsste der Senat die ||| … weiterlesen

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Deutschland - allgemein

Was Wähler wirklich wollen würden

PaD 29 /2021 Hier auch als PDF verfügbar: PaD 29 2021 Was Wähler wirklich wollen würden   Es ist relativ einfach, auszudrücken, was man nicht will. Wie schwierig es hingegen ist, klar und deutlich zu formulieren, was man will, erkennt man erst, wenn man sich ernsthaft damit befasst. Denn zwischen der Realität und dem Gewollten klafft ein scheinbar unüberwindlicher Graben, gefüllt mit einem ekelhaften Gemenge aus längst festgeklopften, gegenteiligen gesetzlichen Regelungen und nicht revidierbaren vertraglichen ||| … weiterlesen

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Bayern

Korrektur zum gestrigen Tageskommentar

Ein Leser machte mich darauf aufmerksam, dass die so genannte 5-Prozent-Hürde keine ausschließende Wirkung auf Direktmandate hat, und dass ab drei Direktmandaten der Einzug der Partei ins Parlament (doch) nach dem Anteil der gültigen Zweitstimmen  ermittelt wird. Zudem gilt, dass Parlamentarier einer Partei, die mindestens drei Sitze, jedoch weniger als 5 Prozent der Sitze errungen hat, nicht als Fraktion, sondern als „Gruppe“ behandelt werden, was gegenüber dem Fraktionsstatus geringere Rechte mit sich bringt. Fraktionen können ||| … weiterlesen

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Bayern

Der Söder-Effekt

Glanz und Strahlkraft der CSU, weit über Bayern hinaus, hatten mit Franz Josef Strauß ihren Höhepunkt erreicht. Max Streibl und Edmund Stoiber versuchten, diesem Ideal noch gerecht zu werden, Günther Beckstein hat in seiner kurzen Amtszeit sehr viel bayerisches Porzellan zerschlagen. Horst Seehofer, der ihm als Ministerpräsident nachfolgte, erschien vor diesem Hintergrund als Heilsbringer, doch tatsächlich war es Seehofer, der den Grundsatz der faktischen Eigenständigkeit der CSU verwässert hat, der gemeinsam mit der CDU immer ||| … weiterlesen

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Deutschland - Bürgerrechte

Die Impfpflicht, ein Dressurakt?

Aus dem Kanzleramt heraus verkündet Herr B., dessen Name nicht als Omen, schon gar nicht als charakterisierende Eigenschaft missverstanden werden darf, dass man die Impfung vorantreiben müsse, weil sie einerseits (nach Herstellerangaben, das sagt er aber nicht dazu) zu 90 Prozent vor einer schweren Erkrankung schütze, UND (!), weil Geimpfte definitiv mehr Freiheiten haben werden als Ungeimpfte. Ich habe die Zahlen nicht im Kopf, aber wenn ich mich richtig erinnere, wie die Verhältnisse vor Beginn ||| … weiterlesen